1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen

Mindsetic Solutions

Marc Max

Wahlwieser Straße 11

78359 Orsingen-Nenzingen

E-Mail: info@mindseticsolutions.com

– nachfolgend „Anbieter“ –

und Verbrauchern oder Unternehmern – nachfolgend „Kunde“ – über den Kauf und die Bereitstellung digitaler Produkte über die Website und die dazugehörigen Bestellseiten von Mindsetic Solutions.

Digitale Produkte im Sinne dieser AGB sind insbesondere digitale Inhalte, Downloads, Arbeitsblätter, Vorlagen, Checklisten, Planer, Workbooks, E-Books, Programme, digitale Systeme und vergleichbare digitale Leistungen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Mindsetic Solutions

Marc Max

Wahlwieser Straße 11

78359 Orsingen-Nenzingen

E-Mail: info@mindseticsolutions.com

3. Angebot und Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf der Website oder auf Bestellseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das ausgewählte digitale Produkt ab.

Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung annimmt oder dem Kunden das digitale Produkt bereitstellt beziehungsweise den Zugang freischaltet.

4. Gegenstand des Vertrages

Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist die entgeltliche Bereitstellung digitaler Produkte in der jeweils auf der Produktseite, Bestellseite oder im Checkout beschriebenen Form.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

Der Anbieter schuldet keinen über die Produktbeschreibung hinausgehenden Erfolg, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

5. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich sämtliche Preise als Endpreise.

Falls gesetzlich Umsatzsteuer anfällt oder auszuweisen ist, wird diese im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben angegeben.

6. Zahlung

Die Zahlung erfolgt über die auf der Bestellseite beziehungsweise im Checkout angebotenen Zahlungsmethoden.

Der Anspruch auf Bereitstellung des digitalen Produkts entsteht grundsätzlich erst nach erfolgreichem Zahlungseingang beziehungsweise nach erfolgreicher Zahlungsautorisierung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

7. Bereitstellung digitaler Produkte

Die Bereitstellung digitaler Produkte erfolgt in digitaler Form, insbesondere durch Download, E-Mail, Mitgliederbereich, Konto-Zugang, Freischaltung oder auf vergleichbare elektronische Weise.

Soweit auf der Produktseite oder im Checkout kein anderer Zeitpunkt angegeben ist, erfolgt die Bereitstellung nach erfolgreichem Abschluss der Bestellung.

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, bei der Bestellung eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben und technische Voraussetzungen zu schaffen, die den Empfang der digitalen Inhalte ermöglichen.

8. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem erworbenen digitalen Produkt, soweit sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt.

Die Nutzung ist ausschließlich für eigene Zwecke des Kunden gestattet.

Nicht gestattet sind insbesondere:

die Weitergabe an Dritte,

die Vervielfältigung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus,

die öffentliche Zugänglichmachung,

die gewerbliche Weiterveräußerung,

die Veröffentlichung oder Verbreitung von Inhalten oder Teilen davon ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters.

Urheberrechte und sonstige Schutzrechte verbleiben vollständig beim Anbieter.

9. Zugang zu Mitgliedsbereichen oder digitalen Plattformen

Soweit digitale Produkte über einen geschützten Mitgliederbereich oder einen persönlichen Zugang bereitgestellt werden, sind die Zugangsdaten vom Kunden vertraulich zu behandeln.

Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.

Der Anbieter ist berechtigt, Zugänge vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung oder einen Verstoß gegen diese AGB vorliegen.

10. Aktualisierungen und Änderungen

Soweit gesetzlich erforderlich oder produktbezogen vorgesehen, können für digitale Produkte Aktualisierungen bereitgestellt werden. Verträge über digitale Produkte unterliegen im BGB besonderen Regeln; dazu gehören auch Regelungen zu Bereitstellung, Mängeln und Aktualisierungen.

Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte in zumutbarem Umfang zu aktualisieren, zu überarbeiten oder technisch anzupassen, soweit dadurch der Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.

Wesentliche Änderungen, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Kunden führen würden, erfolgen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

11. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen.

Der Kunde ist ferner verpflichtet, technische Hinweise des Anbieters zu beachten und die bereitgestellten Inhalte nur im Rahmen des vereinbarten Nutzungsumfangs zu verwenden.

12. Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

Für Verbraucherverträge über digitale Produkte gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB. Diese Sonderregeln betreffen insbesondere die Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte sowie Rechte bei Mängeln.

13. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt

bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,

bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

nach den Vorschriften des Produkthaftungsrechts,

sowie in allen sonstigen Fällen, in denen die Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

14. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge regelt § 356 BGB auch, unter welchen Voraussetzungen das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erlischt.

Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Anbieters.

15. Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten

Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde

ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, und

bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung sein Widerrufsrecht verliert.

Diese Voraussetzungen ergeben sich aus § 356 BGB.

16. Speicherung des Vertragstextes

Der Anbieter kann den Vertragstext nach Vertragsschluss speichern. Der Kunde sollte die Bestelldaten und Vertragsunterlagen für eigene Zwecke selbst sichern.

17. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

18. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

19. Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

20. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.